allgemeine geschäftsbedingungen

Ü b e r s i c h t

1. Allgemeines
2. Leistungsumfang
3. Leistungseinschränkungen und -störungen
4. Pflichten des Kunden
5. Leistungsentgelt/Zahlungsbedingungen
6. Vertragsdauer / -kündigung
7. Haftung von OFFweb.de / Verjährung
8. Haftung des Kunden
9. Datenkontrolle / Datennutzung
10. Verschiedenes

K l a r t e x t

1. Allgemeines

"Dirk Offenberg Web- und Mediendesign" weist gem. den Vorschriften des Fernabsatzgesetzes sowie der ICC-Richtlinie zur Interaktiven Marketing-Kommunikation im Internet darauf hin, daß in Fällen eines Vertragsabschlusses

Dirk Offenberg Web- und Mediendesign
Geschwister-Gerrits-Str. 8
47626 Kevelaer
Fon 0 28 32 / 9 76 23 74

Vertragspartner wird.

"Dirk Offenberg Web- und Mediendesign" (im folgenden OFFweb.de genannt) erbringt Leistungen gegenüber ihren jeweiligen Vertragspartnern (nachstehend Kunde genannt) ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend AGB genannt). Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden selbst dann keine Anwendung, wenn OFFweb.de ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird OFFweb.de dem Kunden schriftlich mitteilen. Ändert OFFweb.de die AGB zum Nachteil des Kunden, ist der Kunde berechtigt alle bestehenden Verträge innerhalb eines Monats nach Erhalt der Änderungsmitteilung zu kündigen. Macht der Kunde von diesem Recht keinen Gebrauch, so wird die Änderung mit Ablauf des Monats gültig. Widerspricht der Kunde den Vertragsänderungen ist OFFweb.de ebenfalls innerhalb eines Monats berechtigt, die bestehenden Verträge fristlos zu kündigen.

2. Leistungsumfang

Einzelheiten bezüglich der Leistungen, die OFFweb.de dem Kunden gegenüber erbringt, ergeben sich aus dem Leistungsverzeichnis und der diesbezüglich mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen. Dieses kann unter http://www.OFFweb.de jederzeit eingesehen werden. Die von OFFweb.de kostenlos erbrachten Leistungen, können jederzeit ohne Angabe von Gründen oder Wahrung einer Frist eingestellt werden. Ein Anspruch des Kunden auf Minderung, Erstattung gezahlter Gebühren oder Schadensersatz ergibt sich daraus nicht. Ziffer 1 gilt soweit entsprechend. OFFweb.de behält sich ferner das Recht zur jederzeitigen Änderung der Leistungsbeschreibung, bzw. der getroffenen Vereinbarungen vor. Ziffer 1. Gilt insoweit entsprechend.

3. Leistungseinschränkungen und -störungen

Zeitweilige Störungen der angebotenen Leistungen können sich insbesondere aus Gründen höherer Gewalt, einschließlich Streik, Aussperrung und behördlichen Anordnungen, sowie technischer Änderungen und Ausfällen der Einrichtung oder Anlagen von OFFweb.de oder deren Versorgern ergeben. OFFweb.de wird in jedem Fall alle möglichen Maßnahmen treffen, um die Störungen zu beseitigen und alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um derartige Störungen baldmöglichst zu beseitigen, bzw. auf deren Beseitigung hinzuwirken. Hat OFFweb.de die jeweilige Störung zu verantworten und dauert diese länger als 24 Stunden an, so ist der Kunde zur anteiligen Minderung des Basispreises berechtigt. Weitergehende Rechte, insbesondere Schadensersatz sind in dem in Ziffer 7 genannten Umfang ausgeschlossen.

4. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, die von OFFweb.de erbrachten Leistungen sachgerecht und unter Beachtung der im Internet bestehenden Verhaltensregeln (Netiquette) zu nutzen. Der Kunde verpflichtet sich dazu, die Leistungen, die ihm durch OFFweb.de zur Verfügung gestellt werden, nicht dazu zu nutzen, gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland oder internationale anerkannte Regeln des Völkerrechts (z. B. Volksverhetzung, Diskriminierung aufgrund der Hautfarbe, Rasse, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung) zu verstoßen, bzw. zu einem derartigen Verstoß aufzufordern. Der Kunde verpflichtet sich eventuelle Urheberrechte Dritter zu beachten. Er wird OFFweb.de von allen Ansprüchen freihalten, die Dritte wegen eines Verstoßes gegen Bestimmungen des Urheberrecht durch den Kunden gegenüber OFFweb.de erheben. Der Kunde ist verpflichtet, alle notwendigen Angaben/Daten, die für die Durchführung eines Projektes von Bedeutung sind, OFFweb.de zur Verfügung zu stellen. Sollte der Kunde diesem nicht nachkommen und somit die weitere Realisierung eines Projektes behindern, ist OFFweb.de berechtigt, die bisher erbrachten Leistungen dem Kunden in Rechnung zu stellen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, datenschutzrechtliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten. Der Kunde hat OFFweb.de unverzüglich jede Änderung seines Namens, seines Wohn- oder Geschäftssitzes, bzw. seiner Rechnungsanschrift, seiner Rechtsform mitzuteilen.

5. Leistungsentgelt / Zahlungsbedingungen

Die vom Kunden für die Leistungen der OFFweb.de zu zahlenden Entgelte ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preisliste und der Leistungsbeschreibung. Diese ergibt sich aus den aktuellen Prospekten bzw. der Auftragsbestätigung. Im Falle der Änderung der Preisliste wird OFFweb.de dem Kunden die aktualisierte Fassung zur Verfügung stellen. Alle Preise verstehen sich zzgl. der nach geltendem Recht zu zahlenden Steuern, insbesondere der Mehrwertsteuer, sofern diese nicht als inkl. ausgewiesen ist. Änderungen an Layout, Design, Texten oder Inhalten die nach Genehmigung durch den Kunden in Auftrag gegeben werden, stellen einen neuen / Nachtragsauftrag dar. Dieser Mehraufwand kann von OFFweb.de gemäß der jeweils gültigen Preisliste berechnet werden. Monatliche Gebühren für die Reservierung von Domains und für die Bereitstellung von Speicherplatz sind jeweils für 1 Jahr im voraus und innerhalb von 12 Werktagen nach Eingang der Rechnung zu zahlen. Für angefangene Monate werden diese Kosten pro rata tempore berechnet. Alle anderen Rechnungen sind jeweils 12 Werktage nach Rechnungseingang beim Kunden zahlbar. Einwendungen gegen die Rechnungen von OFFweb.de sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach deren Zugang schriftlich geltend zu machen. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Der Kunde kann auch nach Fristablauf eine Berichtigung der Rechnungen verlangen, muss dann aber die Unrichtigkeit der Abrechnung nachweisen. Gegenforderungen kann der Kunde nur mit Rechnungen von OFFweb.de verrechnen, wenn diese Gegenforderungen unbestritten und rechtskräftig festgestellt sind. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu. Eventuelle Rückerstattungsansprüche des Kunden, z. B. wegen Überzahlung, Doppelzahlungen, etc., werden dem Rechnungskonto des Kunden gutgeschrieben und mit der nächsten Forderung verrechnet, sofern der Kunde keine anderen Weisungen erteilt. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist OFFweb.de berechtigt, vorbehaltlich der Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens aber 6% zu berechnen. Dem Kunden bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass OFFweb.de kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Im Falle des Zahlungsverzuges oder von berechtigten Zweifeln an der Zahlungsfähig- oder Zahlungswilligkeit des Kunden ist OFFweb.de berechtigt, die vertraglichen Leistungen ohne vorherige Ankündigung einzustellen, bis der Kunde seine fälligen Verbindlichkeiten gezahlt hat.
Eigentumsvorbehalt: Bis zur vollständigen Bezahlung sind alle Erstellten Produkte/Daten Eigentum von OFFweb.de.

6. Vertragsdauer / -kündigung

Der Vertrag kommt aufgrund eines schriftlichen Antrages (auch elektronisch übermittelt) des Kunden und dessen Annahme von OFFweb.de zustande. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, es sei denn, es wird eine Mindestvertragsdauer vereinbart, ein Projekt durchgeführt oder es handelt sich um einmalige Gebühren. Er kann von beiden Vertragspartnern jederzeit schriftlich mit einer Kündigungsfrist von einer Woche zum Monatsende gekündigt werden. Verträge mit einer Mindestlaufzeit können von beiden Vertragspartnern frühestens zum Ablauf der Mindestdauer mit einer Frist von drei Monaten gekündigt werden. Diese Verträge (z.B. für die Reservierung von Domains und die Bereitstellung von Speicherplatz) verlängern sich um jeweils 1 weiteres Jahr, wenn sie nicht rechtzeitig mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Mindestlaufzeit oder der verlängerten Laufzeit gekündigt werden. Projektverträge enden automatisch mit der Beendigung des Projektes. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Das Recht beider Vertragspartner zur fristlosen Kündigung aus wichtigen Gründen bleibt unberührt. OFFweb.de ist insbesondere dann zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn der Kunde

1. gegen wesentliche Bestandteile dieses Vertrages, insbesondere der in Ziffer 4 genannten verstößt und nicht umgehend diesen Verstoß und die dadurch entstehenden Folgen beseitigt; oder
2. gegen strafrechtliche Bestimmungen verstößt., bzw. diesbezüglich ein dringender Tatverdacht besteht; oder
3. der Kunde mit der Zahlung seiner Verpflichtungen an OFFweb.de mehr als zwei Monate ganz oder teilweise in Rückstand ist oder der fällige Gesamtbetrag die Höhe der fälligen monatlichen Gebühren übersteigt.

Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist OFFweb.de berechtigt, die Zugänge des Kunden zu den von OFFweb.de erbrachten Leistungen sofort zu sperren. Der Kunde bleibt ab diesem Zeitpunkt frei von der Verpflichtung der Zahlung des anteiligen Betrages. Zahlungsverpflichtungen für die von OFFweb.de vor der Wirksamkeit der Kündigung / Sperrung erbrachten Leistungen bleiben unberührt.

7. Haftung von OFFweb.de / Verjährung

Für die Folgen von Mängeln, Störungen und/oder Unterbrechungen der Leistungen von OFFweb.de haftet OFFweb.de nicht, wenn diese von OFFweb.de nicht zu vertreten sind, insbesondere bei Störungen allgemein zugänglicher Telekommunikationseinrichtungen, -netze, -dienste, die nicht von OFFweb.de betrieben werden. auf Einwirkung höherer Gewalt einschließlich Streik, Aussperrung und/oder behördliche Anordnungen zurückzuführen sind. Darüber hinaus sind alle weiteren Ansprüche des Kunden gegenüber OFFweb.de, gleich welcher Art, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn, Schäden in Bezug auf andere Sachen oder Personen, nebenvertragliche Pflichten von OFFweb.de einschließlich eines Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubten Handlungen, ausdrücklich ausgeschlossen. Diese Beschränkung gilt jedoch nicht, wenn OFFweb.de in Bezug auf diese Ansprüche Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, eine das Erreichen des Vertragszweckes gefährdende Verletzung wesentlicher Vertragspflichten vorliegt oder die Haftung auf ausdrücklichen Zusagen oder einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz beruht. Für die Wiederbeschaffung von Daten haftet OFFweb.de nur, wenn und soweit diese Daten, die der Kunde in maschinenlesbarer Form sorgfältig und regelmäßig gesichert hat, mit vertretbarem Aufwand reproduziert werden können. Im Falle einer Haftung von OFFweb.de gemäß Ziffer 7 ist diese - außer im Falle vorsätzlichen Handelns oder einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz - im übrigen in bezug auf Personen- und/oder Sachschäden auf EUR 1000,- und in allen sonstigen Fällen auf einem Betrag von EUR 500,- beschränkt. Die Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz - mit Ausnahme derjenigen aus unerlaubter Handlung, grob fahrlässigem Verhalten und arglistiger Täuschung - verjähren spätestens in einem Jahr von dem Zeitpunkt an, in dem der Kunde vom Schaden und von den Umständen, aus denen sich seine Anspruchsberechtigung ergibt, Kenntnis erlangt, bzw. ohne Rücksicht auf diese Kenntnis in drei Jahren von dem schädigenden Ereignis an.

8. Haftung des Kunden

Der Kunde haftet für alle mittelbaren und unmittelbaren Schäden, die OFFweb.de und/oder mit OFFweb.de verbundenen und/oder von OFFweb.de beauftragten Dritten durch sein Verschulden, insbesondere gegen die mit OFFweb.de getroffenen vertraglichen Vereinbarungen, entsteht.

9. Datenkontrolle / Datennutzung

Dem Kunden ist bekannt, dass die von ihm - unter Nutzung der Leistungen von OFFweb.de oder anderen mit OFFweb.de verbundenen oder von OFFweb.de beauftragten Dritten - im Internet verbreiteten Informationen Dritten zugänglich sind. OFFweb.de wird den Inhalt der vom Kunden im Internet übermittelten Informationen weder zur Kenntnis nehmen noch kontrollieren, selbst, wenn es der Stand der Technik erlauben sollte.

10. Verschiedenes

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Der Kunde ist berechtigt, Rechte und/oder Pflichten aus diesem Vertrag ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von OFFweb.de auf Dritte zu übertragen, bzw. diesen deren Ausübung zu überlassen. Alle Anlagen sind wesentliche Bestandteile des Vertrages. Ergänzungen und/oder Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Die Parteien verzichten auf eine körperliche Verbindung der einzelnen Seiten dieses Vertrages, bzw. der Anlagen. OFFweb.de ist berechtigt den Kunden zu Werbezwecken als Vertragspartner von OFFweb.de zu nennen. Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten und Verfahrensarten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag, einschließlich seiner Wirksamkeit, ist der Sitz von OFFweb.de. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam sein oder werden oder undurchsetzbar sein oder künftig werden oder sollte sich im Vertrag eine Lücke herausstellen, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen sowie des Vertrages nicht. Anstelle der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung einer Lücke tritt eine Regelung, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien bei der Unterzeichnung des Vertrages gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrages gewollt haben würden, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.

Stand: 09.09.2006